Unsere Nachbarn in den #Niederlanden haben „rechts“ gewählt. Bei den in #Deutschland medial kaum gewürdigten #Wahlen in den Provinzen hat die neue #Partei „Forum für #Demokratie“ von Thierry #Baudets am besten abgeschnitten; zweitstärkste politische Kraft wurde die #VVP (Volkspartei für #Freiheit und Demokratie) von Geert #Wilders.
Damit haben die von den #Systemmedien als „#Rechtspopulisten“ diffamierten Baudets und Wilders 25 von 75 Sitzen gewinnen können. Die rechtsliberale Partei von Mark #Rutte landete deutlich abgeschlagen auf dem dritten Platz.
Das Beispiel Niederlande zeigt deutlich, welches Potential (national)konservativ-patriotische und vor allem #EU- und #Euro-kritische Bewegungen in #Europa besitzen. Diese Potentiale werden in Deutschland – etwa durch die #AfD – nicht annähernd ausgeschöpft.
„Baudet hat vor Jahren vor einer „#Ausdünnung“ des niederländischen Volks gewarnt und nach dem womöglich (auch) islamistisch motivierten Anschlag von #Utrecht am Montag seine Forderung bekräftigt, der #Migration in die Niederlande Einhalt zu gebieten. Er geht damit etwas weniger weit als Wilders, der seit jeher verlangt, den #Islam als „faschistische #Ideologie“ zu betrachten, also den #Koran zu verbieten und alle #Moscheen im Land zu schließen. Gemessen an dieser Litanei, die nach anderthalb Jahrzehnten Dauerbeschallung nicht mehr allzu viele Niederländer hinterm Ofen hervorlockt, wirkten Baudets Vorschläge auf viele #Wähler realistischer. In den meisten Sachfragen passt zwischen Wilders und Baudet aber kaum ein Blatt.
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Wenn überhaupt, dann gleicht Baudets Siegeszug dem kometenhaften Aufstieg Pim #Fortuyns vor den Parlamentswahlen von 2002. Beide verbindet nebst inhaltlichen Überzeugungen der dandyhafte Auftritt. Da Fortuyn noch vor der Wahl von einem radikalen Tierschützer erschossen wurde, verbieten sich weitere Vergleiche.
In den etablierten Parteien war nach dem Fortuyn-Schock damals kaum ein Stein auf dem anderen geblieben. Seit 2010 übt sich Mark Rutte in dem Spagat, die neue Konkurrenz am rechten Rand und deren Anhänger weder zu verteufeln, noch sich von ihnen eine Abkehr von niederländischen Werten aufzwingen zu lassen. In seiner nunmehr dritten Koalitionskonstellation setzt der Rechtsliberale auf die Rettung einer Kompromisspolitik, die sein Land erfolgreich gemacht hat.“
Bildquelle: FAZ (Grafik) / Presseagentur (ANP), de Volkskrant
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