DORIS VON #SAYN-#WITTGENSTEIN: „WAS IST NUR LOS IN DIESEM LAND?“

Verkehrte Welt: Während sich die Deutschen in ihrem Alltag seit Wochen an strikte „#Regeln“ und erhebliche „Einschränkungen“ halten und das „neue Normal“ in der „#Corona-Krise“ akzeptieren müssen, scheinen die jeweiligen Beschränkungen der #Freiheitsrechte für illegale #Migranten nicht zu gelten. Und es scheint auch so, als ob der #Staat – in Form der #Polizei – zwar rigoros gegen die deutschen #Bürger durchgreift, „rechtswidrige“ Picknicks auflöst, Anti-Corona-#Demonstranten mit teilweise roher #Gewalt verhaftet und reihenweise empfindliche #Bußgelder verteilt, gegen die „neuen #Mitbürger“ aber höchst nachgiebig agiert. Kein Wunder, birgt doch ein entschlossenes Vorgehen gegen die kulturfremden „#Bereicherungsgäste“ nicht nur die Gefahr um Leib und Leben der Beamten, sondern besteht auch die Gefahr der vermeintlichen  „#Diskriminierung“ oder des „#Rassismus“ durch das linke #Establishment gegenüber agierenden Einsatzkräften.

„Was geht in diesem Land vor?“ – diese berechtigte Frage wirft die schleswig-holsteinische, fraktionslose #Abgeordnete Doris von #Sayn-#Wittgenstein auf. Die ehemalige #AfD-Funktionärin, die sich derzeit nach einem rein politisch motivierten #Parteiausschlussverfahren (#PAV) mit sehr guten Erfolgschancen vor dem #Landgericht #Berlin wieder in die #Partei einklagt, kritisiert, dass trotz der #Pandemie die deutschen #Grenzen sperrangelweit offen stehen und illegale Migranten auch weiterhin nach Deutschland strömen, der deutsche Zweitwohnungsbesitzer gleichzeitig in seiner Bewegungs- und Reisefreiheit massiv eingeschränkt und an (Bundeslandes)Grenzen zurückgewiesen wird.

Mit dieser berechtigten Kritik greift Sayn-Wittgenstein ein Thema aktiv auf, das immer mehr Bürger verärgert. Im Gegensatz zu ihrer (noch) Ex-#Partei, die sich nach ihrem schändlichen Rauswurf unter dem #Bundessprecher „#Spenden-#Meuthen“ wieder bevorzugt mit internen Querelen und einer potentiellen #Parteispaltung beschäftigt.

„In der Tat weist der monatlich erscheinende #Zuwanderungsbericht des schleswig-holsteinischen Landesamtes für #Ausländerangelegenheiten für den Monat März 308 „#Flüchtlinge“ für Schleswig-Holstein aus, von denen 17 in andere #Bundesländer weitergeleitet wurden, 291 verbleiben also demnach im Land. Auch #Abschiebungen und #Dublin-Überstellungen seien nicht ausgesetzt, „finden aber aufgrund der aktuellen #Reisebeschränkungen derzeit faktisch nicht statt“, heißt es in dem Bericht. Dieser verzeichnet überdies für den Monat April weitere 141 „Flüchtlinge“ in Schleswig-Holstein, von denen nicht ein einziger in andere Bundesländer überstellt wurde.

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Auch „freiwillige #Ausreisen, #Abschiebungen und Dublin-Überstellungen“ hätten im April aus Schleswig-Holstein wie auch aus den anderen Ländern praktisch nicht mehr stattgefunden. Was Sayn-Wittgenstein als „besonders dreistes“ Verhalten der Landesregierung empfindet angesichts der Tatsache, dass „wochenlang deutsche Zweitwohnungsbesitzer nicht nach Schleswig-Holstein einreisen durften und somit ihr #Wohnungseigentum nicht nutzen konnten“.“

Währenddessen aber durften „sogenannte #Asylbewerber weiterhin munter ins Land strömen, ohne dass dies die Landesregierung in irgendeiner Form störte. Einschränkung von #Grundrechten für Deutsche ja, für Asylbewerber nicht. Was geht nur vor in diesem Land?“

Bildquelle: SvM/COMPACT

Quelle: https://www.compact-online.de/einschraenkung-von-grundrechten-fuer-deutsche-fuer-asylbewerber-nicht/

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