STEHT DIE #AFD VOR EINEM #PARTEIVERBOT? LÄCHERLICHE #ALTPARTEIEN-INSZENIERUNG IN „AKTUELLER STUNDE“!

NACH ANGEBLICHER „BEDROHUNG“ UND „BEDRÄNGUNG“ VON ABGEORDNETEN DURCH VERMEINTLICH „RECHTSRADIKALE“ WÄHREND VERABSCHIEDUNG DES „#ERMÄCHTIGUNGSGESETZES“ IM BUNDESTAG DREHEN ALTPARTEIEN KOMPLETT DURCH – LÜGENPRESSE DIFFAMIERT DREI AFD-MANDATSTRÄGER – GÄSTE VON HANS-JÖRG MÜLLER (AFD BAYERN) NICHT INVOLVIERT – SKANDAL IN DER AFD-FRAKTIONSSITZUNG DURCH NRW-VERSAGER JACOBI UND SCHNEIDER

Das aktuelle Szenario – Deutschland im Würgegriff der „#Merkel-Corona-Diktatur“ – Shutdown soll zunächst bis 20.12.2020 verlängert und nach Weihnachten bis in 2021 ausgedehnt werden

Man könnte meinen, es gäbe in #Deutschland wirklich keine anderen Probleme als „#Corona“ – Tag aus, Tag ein werden die #Bürger mit ausführlichen Horror-Meldungen und natürlich den „#RKI-Zahlen“ medial erbarmungslos in bester #Propaganda-Manier bombardiert und mit immer perfideren #Freiheitseinschränkungen traktiert. Die künstlich geschürte Angst – und damit die immer unverschämtere Einforderung von #Gefolgschaft und #Disziplin – der „Untertanen“ soll und muss um jeden Preis von der politischen #Elite aufrecht erhalten bleiben. Und die #Mainstream-#Medien spielen dieses schmutzige Spiel eifrig mit – gibt es doch demnächst mehrere Millionen Euro vom hart verdienten #Steuergeld der #Steuerzahler als finanzielle „Unterstützung“ für die wirtschaftlich stark angeschlagenen Verlage. Da will man sich gut mit der #Merkel-#Regierung in der „Corona-#Diktatur“ stellen. Kritik an #Rechtsverletzungen und #Grundrechtseinschränkungen? Weitestgehend Fehlanzeige!

Unser deutsches #Vaterland geht mittlerweile deutlich und für Jedermann erkennbar schweren Zeiten entgegen. Und längst haben die etablierten #Politiker, die für die dramatischen Fehlentwicklungen in #Wirtschaft und #Gesellschaft verantwortlich sind, die vermeintliche „#Pandemie“ als vollumfänglich alleinschuldig für das eigentliche Politikversagen auserkoren. Praktisch, denn es lenkt vor allem von der eigenen Unfähigkeit und eigenen geistig-ideologischen Begrenztheit ab. Dabei ist „Corona“ nur der Brandbeschleuniger für ein bereits seit vielen Jahren in Flammen stehendes Haus. Und die Brandstifter schieben alle Schuld auf das Feuer – wollen jetzt auch noch selbst das brennende Haus retten. Irrsinn!

Die „Krise“ zeigt sich dabei offen nicht nur wirtschaftlich, in (noch geschönten) Konjunktur-Zahlen und geglätteten Inflations-Statistiken. Die zunehmenden Ankündigungen des Abbaus von Arbeitsplätzen (zuletzt ThyssenKrupp) oder Signale der Verlagerung von relevanten Produktionsstätten ins Ausland (zuletzt Motoren-Produktion der Automobilkonzerne nach China) lassen auch die langfristigen Wohlstands- und Zukunftsperspektiven unseres Landes immer düsterer erscheinen und gesellschaftliche Verwerfungen befürchten.

Die ideologisch völlig verblendeten „Grün*innen“ proklamieren währenddessen vor dem Hintergrund dieser Entwicklung durch ihre Parteiführung nicht nur dreist einen „Regierungsanspruch“, sondern erzählen gleichermaßen das bekannte Märchen von der neuen schönen grünen Welt in einer „bunten“ #Gesellschaft, einem sorgenfreien (und CO2-freien) Paradies für alle Menschen, das endlich den Erdball und die gesamte Menschheit vor der drohenden Klima-Katastrophe rettet. Ein systemischer „Re-Start“ müsse unbedingt in Deutschland her, Tod der klassischen Industrie, den Unternehmer-Kapitalisten, dem #Mittelstand und der Hochfinanz! Die Zeit sei „grün“ – so der Tenor von Annalena #Baerbock und Robert #Habeck. Letzterer gestaltet seinen verwirrenden Vortrag im Rahmen des virtuellen Parteitages wie einen Gottesdienst an seine „(Ideologie-)Gläubigen“. Spätestens jetzt wird klar: Wer diese Tagträumer auch nur ansatzweise ernst nimmt, wacht im totalen #Sozialismus, einer rigiden und totalitären #Staatswirtschaft und einer erbarmungslosen #Öko-Diktatur auf. Im grünen „Wünschdirwas“ sind alle Menschen dieser Welt gleich, glücklich und zufrieden. Der #Wohlstand kommt dabei wie von selbst und für alle Schwachen und Beladenen dieser Welt steht der deutsche #Sozialstaat bereit.

Auch das #Leistungsprinzip wird mit der Forderung an ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ endgültig aufgegeben. Während Asien mit einem neu gebildeten #Wirtschaftsraum auf Dominanz, Wachstum und Innovation setzt, in China Millionen sehr gut ausgebildete und vor allem hoch motivierte sowie extrem leistungsbereite junge Menschen die #Volkswirtschaft insbesondere technologisch weiter voran treiben, setzen die links-rot-grün versifften „#FridaysForFuture“-Kids und Klima-Neurotiker auf eine diffuse „ökologisch-soziale Marktwirtschaft“. Wer dann noch in welchen Bereichen Geld verdienen und qualifizierte Arbeitsplätze erhalten oder schaffen will, bleibt fraglich. Bezahlen sollen den Wunschtraum die „Vermögenden“ und (noch) Gutverdienenden. Wenn sich diese „grüne Religion“ mit #Greta als geistige Führerin in Deutschland durchsetzen sollte: Prost Mahlzeit!

Und schließlich versagt auch die #EU – unter deutscher „Präsidentschaft“ – ebenfalls erbärmlich auf ganzer Linie, das Geschachere im Rahmen der Haushaltsdiskussion des Geld verschlingenden #Bürokratie-Mollochs und die hysterischen Kommentare zur ablehnenden Haltung von #Polen und #Ungarn gegen eine diktatorisch erzwungene „#Rechtsstaatlichkeit“ – beide Länder vertreten damit als einzige und unfreiwillig die Interessen der deutschen Steuerzahler – lähmen diese bereits gescheiterte „Gemeinschaft“. Und wie will ausgerechnet Deutschland auf Rechtsstaatlichkeit pochen, während in der „Merkel-Diktatur“ spätestens seit 2015 reihenweise Recht gebeugt und aktuell mehrfach gegen das #Grundgesetz verstoßen wird? Die bewilligten „Corona-Milliarden“ vor allem für Italien und Spanien liegen somit weiterhin auf Eis – man kann den Niedergang der EU live und in Farbe verfolgen. Schluss mit diesem unsäglichen Alptraum: #Dexit jetzt!

Die systematische Aushebelung der Freiheits- und #Grundrechte in Deutschland soll nach aktuellen Verlautbarungen bis 2021 verlängert werden – alle „Hoffnungen“ liegen auf den neuen Impfstoffen, die eine „Rettung“ bringen sollen. #Weihnachten in der Familie sei den Deutschen eingeschränkt gegönnt – aber Silvester mit Feiern und Böllern? Keine Chance. Weg auch mit dieser Tradition! Positiv könnte man allenfalls sagen: Damit ersparen sich unsere Mädchen und Frauen wenigstens das #Migranten-Gegrapsche in #Köln oder anderswo.

Zudem drohen den weitestgehend (noch?) gefolgsamen „Untertanen“ bundesweite #Zwangsimpfungen in den neuen – bereits beschlossenen – „#Impfzentren“ mit nur dürftig medizinisch ausgetesteten Mitteln diverser Pharma-Produzenten. Werden #Impfkritiker dann auch künftig gesellschaftlich ausgegrenzt oder digital gekennzeichnet? Und für manche Bevölkerungsgruppen – etwa Menschen mit Vorerkrankungen – könnte dieser vermeintliche „Impfsegen“ den Tod bedeuten. In den „Testgruppen“ der Anti-Corona-Mittel gibt es bereits Todesfälle. Geht‘s eigentlich noch? Was muss denn noch passieren, wie tief müssen die Repressalien und Demütigungen noch greifen, damit endlich der natürliche Widerstandsreflex der Deutschen als Selbsterhaltungstrieb ausgelöst wird?

Die Gegenwehr der Bürger – alles #Rechtsradikale, Esoteriker, #Verschwörungstheoretiker und #Verfassungsfeinde?

Etwas Hoffnung keimt auf: Am vergangenen Mittwoch gingen zehntausende #Bürger gegen das „#Ermächtigungsgesetz“ der Merkel-#Regierung in #Berlin auf die Straße – #Querdenker, Kritiker und leider nur wenige Vertreter der politischen #Opposition nahmen an den Protesten teil. In den Medien war von „Corona-Leugnern“, „Rechtsextremen“ und „Verschwörungstheoretikern“ die Rede – daß sich immer mehr ganz normale Bürger gegen die Einschränkung ihrer Freiheit und das Vernichten von Wirtschaft und Arbeitsplätzen zur Wehr setzen, auf diese Idee kommen die selbsternannten #Eliten erst gar nicht. Die ehemals „Vierte Gewalt“ – die Presse – ohnehin nicht.

Die #Polizei ging in Berlin mit unverhältnismäßig großer Härte gegen die friedlichen #Demonstranten vor, setzte #Wasserwerfer ein (die Medien verniedlichten das als leichtes „Besprühen“ von Demonstranten) und im Netz konnte man bei verschiedenen Livestreams teilweise üble Prügelszenen gegen einzelne Versammlungsteilnehmer beobachten. Ein Höhepunkt war insbesondere das Niederringen des #AfD-MdBs Karsten #Hilse vor laufenden Kameras. Eine #Polizisten-Gruppe umstellte ihn aufgrund einer reinen #Ordnungswidrigkeit (angeblicher Verstoß gegen das #Maskendiktat) und rang ihn brutal nieder – Hilse wurde verletzt und begab sich dem Vernehmen nach in ärztliche Betreuung. Mittlerweile soll die #Staatsanwaltschaft aufgrund eines „gefälschten Attestes“ ermitteln. Selbst vor gewählten „Volksvertretern“ macht die „Merkel-Corona-Diktatur“ nicht mehr halt, die #Grundrechte werden sprichwörtlich mit Füßen getreten. Die #Bürgerproteste wurden erwartungsgemäß aufgelöst, das Auseinandertreiben der Teilnehmer dauerte Stunden. Am vergangenen Samstag in #Leipzig löste man die angemeldete Versammlung sofort auf. Wollen wir alle dieses Verhalten unseres Staates weiter geduldig hinnehmen? Wollen wir alle wirklich künftig so leben?

Was macht eigentlich die politische Opposition, die AfD, im Bundestag?

In dieser Krisensituation ist eine schlagkräftige, entschlossene, kompetente und einheitlich agierende Opposition gefordert, die sich gegen die sich abzeichnende Diktatur eines immer totalitärer agierenden Regimes stemmt und sich vor allem mit den #Protestbewegungen der Bürger solidarisiert. Und öffentlich deutlich Flagge zeigt. Nicht mehr oder weniger inspirierte Reden im #Parlament oder mehr oder weniger clevere „Anträge“ sind gefordert – nein, konkretes Eintreten und Handeln für die Bürger und unser Land sind gefragt. Und dabei gab die AfD bei der Verabschiedung des „Ermächtigungsgesetzes“ eine tendenziell eher unglückliche Figur ab. Nur wenige #Mandatsträger haben den ehemals versprochenen „Mut“, sich an die Seite der Bürger zu stellen. Hierzu nachfolgend mehr. Und bei der namentlichen Abstimmung der skandalösen Gesetzesvorlage nahmen 10 AfD-Abgeordnete (über 10%! der Fraktion!) erst gar nicht teil! Wofür sitzen die eigentlich in Berlin? Immerhin hat diesmal keiner für Merkel gestimmt – soll man das schon als Fortschritt feiern?

Am Rande der „Corona-Proteste“ gegen das „Ermächtigungsgesetz“ rückte ein ganz anderes Ereignis in den Mittelpunkt der Betrachtung: Besucher von AfD-Mandatsträgern, die sich am vergangenen Mittwoch als ordnungsgemäß akkreditierte Gäste im Bundestag befanden, sollen angeblich Abgeordnete der #Altparteien- – allen voran #Bundeswirtschaftsminister Peter #Altmaier – „belästigt“ und „bedrängt“ haben. Ein entsprechendes Video ging viral, das eine Unterhaltung der Aktivistin Rebecca #Sommer (Gast von Petr #Bystron) mit Altmaier zeigt sowie ein weiteres Video, das Thorsten #Schulte (Gast von Udo #Hemmelgarn) beim angeblichen „Stürmen“ des Büros von Alice #Weidel dokumentiert. Über Tonalität, Geschmack und Verhalten der einzelnen Besucher kann man sicherlich trefflich streiten – darum ging es den Medien und den Altparteien letztlich gar nicht. Diese eigentliche Pettitesse wurde vielmehr künstlich aufgebauscht, eine bedrohliche „Demokratie-Gefahr“ durch die AfD konstruiert und die öffentliche Berichterstattung lenkte trefflich von dem sowohl im Bundestag als auch #Bundesrat durchgewunkenen „Ermächtigungsgesetz“ ab. Viel perfider noch: Die künstlich empörten Altparteien beantragten unverzüglich eine „Aktuelle Stunde“ gegen die nunmehr offen attackierten vermeintlichen #Demokratie-Feinde im Gewand der AfD. Mittlerweile werden sogar aus #SPD- Kreisen (Thüringens Innenminister Georg #Maier) Stimmen nach einem „#Parteiverbot“ laut (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-verbot-innenministerkonferenz-100.html). Lächerlich!

Selbstkritisch muss allerdings angemerkt werden, dass die Stellungnahme des demütig auftretenden Alexander #Gauland in dieser Sondersitzung und seine müden Entschuldigungen alles andere darstellte, als das versprochene „Jagen“ der Regierung. Kleinlaut ruderte Gauland verbal hin und her, wusste von nichts und wies die „Schuld“ für die Vorkommnisse den Gästen – und somit indirekt auch den „Gastgebern“ – zu. Hier hätte man sich einen entschlossener auftretenden, attackierenden #Fraktionsführer gewünscht, der im klaren Angriffsmodus etwa auf das Auftreten von linken und grünen Abgeordneten mit #Antifa-Buttons hätte hinweisen sollen, verbunden mit der Forderung nach dem Verbot dieser linksextremistischen Organisation. Oder auf den von den Altparteien gebilligten Auftritt der gewaltbereiten #Linksterroristen von „Extinction Rebellion“, die sogar im Plenarsaal ungestört ein unsägliches Kampf-Parolen-Plakat präsentieren durften.

Die #Lügenpresse, an die die #Polizei-Protokolle der #Bundestagspolizei zu diesen vermeintlichen „Vorgängen“ illegal durchgestochen wurden, machten auch sofort drei „Hauptschuldige“ aus: Neben den bereits genannten Petr Bystron (Bayern) und Udo Hemmelgarn (NRW) zusätzlich Hansjörg #Müller (Bayern). Letztgenannter konnte allerdings schnell die Falschberichterstattung souverän entlarven (https://www.facebook.com/HansjoergMuellerMdB/posts/3515258798566133): Die von ihm an diesem Tag eingeladenen Gäste verhielten sich ordnungsgemäß, lediglich einer seiner Besucher hielt sich unbeteiligt und zufällig am Ort des Geschehens auf, als die Bundestagspolizei die Vorgänge aufgenommen und protokolliert hat. Ein herrliches Beispiel, wie die angeblichen „Fakten“ ungeprüft medial in die Welt gesetzt werden!

AfD-Fraktionssitzung am vergangenen Freitag: NRW-Versager Fabian Jacobi und Jörg Schneider fordern Ausschluss von Bystron und Hemmelgarn aus der Fraktion

Ein ungeheuerlicher Skandal begab sich sodann innerparteilich in der am Freitag durchgeführten Fraktionssitzung der AfD: Anstatt eines Zusammenhalts sowie einer Solidarisierung gegen die Altparteien traten die seit Jahren hinlänglich als #Spalter, #Zersetzer und #Parteischädlinge bekannten Akteure aus #NRW, die sich zudem in den vergangenen drei Jahren als völlig politikunfähig erwiesen haben, sogar als #Feindzeugen auf. Nicht das erste Mal.

Der in Parteikreisen von vielen Mitgliedern als autistisch bezeichnete Kölner „Jurist“ (ehemaliger einfacher Sacharbeiter und Akten-Sortierer in einer Insolvenzkanzlei) Fabian #Jacobi forderte aufgeregt und wild gestikulierend „Konsequenzen“ und den Ausschluss von Bystron und Hemmelgarn aus der Fraktion. Unterstützt wurde Jacobi, der selbst völlig desorientiert und desorganisiert in der vergangenen Parlamentswoche seinen eigenen angesetzten Redebeitrag zum „#Insolvenzrecht“ im Plenarsaal peinlich verpasste (grenzt das nicht an Arbeitsverweigerung?) und von Claudia #Roth daraufhin süffisant kommentiert wurde, von dem blassen Berufsschullehrer Jörg #Schneider (Gelsenkirchen). Beiden gemeinsam ist, dass sie seit 2017 politisch keinerlei verwertbare Ergebnisse und in Ansätzen sinnvolle Beiträge geleistet haben. Immer wieder agieren sie allerdings entschlossen gegen die eigenen Kollegen, Jacobi hat zudem bereits mehrfach bei namentlichen Abstimmungen mit der #CDU und damit für Merkel gestimmt. Was sollen solche lächerlichen Figuren eigentlich im Bundestag bewirken? Diese Gestalten haben im Bundestag nichts zu suchen und sollten sich im kommenden Jahr dringend anderen Aufgaben widmen.

Lediglich der bereits als erwiesen „unschuldig“ in den Medien-Fokus geratene Hansjörg Müller sprang als einer der wenigen den beiden von Jacobi und Schneider ausgemachten „Angeklagten“ Bystron und Hemmelgarn solidarisch bei. Kay #Gottschalk (ebenfalls NRW) sowie Anton #Friesen (Thüringen) fühlten sich dagegen bemüßigt, sich auf die Seite der NRW-Politikdarsteller zu schlagen. Zudem – und das ist sicherlich erwähnenswert – unterstützte auch Gottfried #Curio (Berlin) die beiden „NRW-Chefankläger“. Curio? Etwa derjenige, der durch zünftige und teilweise filigrane Redebeiträge viele #Patrioten und auch „Flügler“ immer wieder zum Schwärmen bringt? Ja, exakt der. Curio scheint damit leider endgültig zu beweisen, dass er zwar eine begeisternde Rede zu halten imstande ist – aber auch nicht mehr. Wenn es um konkrete Verantwortung, strategischen Weitblick, Organisationstalent und vor allem Menschenkenntnis geht, scheint er leider stark an Leistungspotential einzubüßen.

Im Ergebnis gab die AfD-Fraktion vor, während und nach dem „Ermächtigungsgesetz“ ein eher klägliches Bild ab. Man fühlte sich an die Orientierungslosigkeit im Rahmen des „#Migrationspaktes“ erinnert, bei dem das Geschrei zwar groß, die politische Aktion allerdings enttäuschend war. Nur der zu Unrecht von den Medien und einigen Kollegen kritisierte Hansjörg Müller fällt konstant und immer wieder – nicht zuletzt seit seinem #Mitgliederentscheid – durch entschlossenes politisches Agieren, deutliche (Video-)Beiträge und konkretes Themen-Setting positiv auf. Ein engagiertes Auftreten, an dem sich viele – insbesondere die gesamte unsägliche NRW-Landesgruppe – ein Beispiel nehmen könnten.