NACH #MEUTHEN-KLATSCHE BEIM #AFD-„#SPITZENDUO21“: #POHL FORDERT RÜCKTRITT DES BUNDESSPRECHERS

Dass die Mitgliederbefragung beim „Spitzenduo21“ – also die Entscheidung, wer die AfD in den Bundestagswahlkampf führen soll, nicht nur eine Personal-, sondern insbesondere auch eine Richtungsentscheidung gewesen ist, sollte unstrittig sein. Die Mainstream-Medien überschlagen sich bereits wegen eines x-ten „Rechtsrucks“ der Partei – alle sehen („Spenden“-) Meuthen als stark beschädigt an.

Und objektiv muss man feststellen, dass die Mitglieder mit ihrem Votum eindeutig die schlechte „Führung“, die permanenten Zersetzungs- und Zerstörungsaktivitäten, eine katastrophale Außendarstellung und vor allem die Ausgrenzung von wesentlichen Teilen der Partei durch Meuthen deutlich abgestraft haben. Das Märchen, das der Bundessprecher gerne erzählt, dass die Partei „mehrheitlich hinter ihm“ stehe, kann man getrost beerdigen.

Vielmehr scheint es so zu sein, dass sich Meuthen mit seinen Vertrauten innerhalb der Beutegemeinschaft lediglich unter den Delegierten festgesetzt hat. Delegierte, die nicht selten von der Partei leben und teilweise erhebliche finanzielle Vorteile durch die Unterstützung der an Eigenversorgung orientierten Beutegemeinschaft genießen. Delegierte, die dafür auch ein entsprechendes Stimmverhalten bei (Bundes-)Parteitagen an den Tag legen. Und bei diesen Delegierten konnte sich Meuthen zuletzt noch auf sehr knappe und instabile Mehrheiten stützen. Die Delegierten sind aber kein Abbild der Mitgliederbasis!

Und das zeigt das gerade von den Altparteien praktizierte Delegiertensystem deutlich auf: Eine kleine (selbsternannte) „Machtelite“ koppelt sich zunehmend von der Mitgliederbasis ab und „steuert“ eigenständig die Partei, vergibt „Pöstchen“, Ämter, Mandate und Jobs an Willfährige. Mit „Basisdemokratie“ hat ein Delegiertensystem nichts gemein.

Meuthen wird demnach derzeit (noch) von einem Delegierten-Apparat knapp mehrheitlich getragen, weil die Protagonisten sich persönliche (Einkommens)vorteile versprechen – keine nachhaltige Machtbasis. Und diese Basis erodiert bereits deutlich.

Die Mitglieder haben Meuthen über das „Spitzenduo21“-Votum eindeutig das Vertrauen entzogen – es bleibt fraglich, ob ein Bundessprecher, der zudem vor dem Votum den für sein Amt eigentlich auferlegten „Neutralitätsgrundsatz“ mit Füssen getreten hat und das unterlegene Duo Cotar/Wundrak öffentlich unterstützte, für die Gesamtpartei noch erträglich sein kann. Auch seine „persönlichen Glückwünsche“ gegenüber Weidel/Chrupalla konnte er nur über eine knappe Presseerklärung zum Ausdruck bringen.

Folgerichtig werden Rücktrittsforderungen laut: Der thüringer Abgeordnete Jürgen Pohl fordert aktuell einen zeitnahen Rückzug von Meuthen. Einige andere werden sich anschließen. Denn die Neuwahlen des Bundesvorstands stehen erst zum Jahresende an – es bleiben viele Gelegenheiten, bei denen der angeschlagene Meuthen der Partei als (Noch-) Bundessprecher noch öffentlich schaden und das Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl negativ beeinflussen kann.