Seit vielen Wochen macht in Deutschland ein Phänomen die Runde, das es möglicherweise in sich hat: Der sog. „#Montagsspaziergang“ (einige Beispiele auch aus kleineren Städten in NRW mit kurzen Video-Impressionen siehe unten). Als Reaktion auf die von staatlicher Seite hilflose, chaotische und wenig erfolgreiche „Impf-Politik“ in Verbindung mit immer stärker in die Grundrechte eingreifenden Massnahmen werden die deutschen Bürger seit fast zwei Jahren malträtiert und gegängelt. Gerade in der Krise hat sich das mittlerweile offenkundige Staatsversagen und die allenfalls Mittelmäßigkeit der Politiker in allen Parteien dem einfachen Bürger so deutlich gezeigt wie noch nie: Trotz massiver medialer Begleitmusik im Regierungsrhytmus, einer bisher noch nie erlebten täglichen Angst-Propaganda durch fragwürdige RKI-Zahlen und dem Hervorzerren ausgewählter „Wissenschaftler“ im Gleichklang mit einem immer übergriffigeren Staat wurden in den vergangenen Monaten – angefangen vom „Abstands- und Maskengebot“ über diverse „Lockdown“-Varianten bis hin zur aktuellen Diskussion über eine „allgemeine Impfpflicht“ und damit einer staatlich verordneten „Gen-Therapie“ mit den überaus fragwürdigen mRNA-„Impfstoffen“- werden von den für das Bürgerwohl und die Volksgesundheit verantwortlichen Politikern alle repressiven Register gezogen, um sich die eigene Herrschaft zu sichern und sich damit weiterhin an den Pfründen der hart arbeitenden Bürger schadlos zu halten.
Selbst der geduldigste und obrigkeitshörigste Steuerzahler beginnt jedoch langsam zu begreifen, wem er da Verantwortung übergeben hat und wie sich die Unfähigkeit und Hilflosigkeit einer selbstverstandenen „Politiker-Elite“ auf sein Eigenwohl und seine Lebensqualität, sein persönliches Glück, seine körperliche Unversehrtheit und die Zukunft für sich und seine Familie negativ auszuwirken beginnt. Das Vertrauen in einen Staat schwindet bei immer mehr Bürgern beinahe täglich, die Fehlentscheidung auf Fehlentscheidung bei politisch Verantwortlichen feststellen, individuelle Freiheiten immer stärker beschneidet sehen und vor allem eine immer weitere Distanz zu den auch in „Pandemie-Zeiten“ rechtlichen Grundlagen und den obersten Prinzipien in Deutschland, den Grundrechten, feststellen müssen.
Durch die sog. „Corona-Pandemie“ sind die schon seit vielen Jahren vorhandenen Missstände und Probleme sowie Defizite innerhalb der deutschen Gesellschaft brachial und schonungslos offengelegt worden: Angefangen von dem mittlerweile als im weltweiten Massstab als rückständig zu bezeichnenden staatlichen Verwaltungssysteme in Deutschland, mangelhafter Digitalisierung, maroder und überwiegend herunter gewirtschafteter Kitas und vor allem Schulen, kaputt gesparten Polizei- und Ordnungssysteme, einem dringend renovierungsbedürftigen „Förderalismus“, einer überhand nehmenden „Staatsquote“ (immer mehr Erwerbstätige drängen im Rahmen der Berufswahl an die steuerversorgten Staatsjobs, immer weniger sorgen als freie und innovative Unternehmer für Wohlstand und wirtschaftliche Prosperität in der Gesellschaft) über eine von der Realität abgehobene „Berliner Politik-Blase“, die sich über „Gender-Sprache“, „Political Correctness“, „Minderheitenschutz“ oder den „Kampf gegen Rechts“ in ermüdenden Debatten ausschweifend ereifern kann, ohne die für den konkreten Lebensalltag der Bürger relevanten Probleme nachzudenken oder sie auch nur wahrzunehmen und ihre Aufgaben, ebendiese zu Lösungen und entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen zu setzen, völlig zu vernachlässigen.
In wirtschaftlich guten bzw. „normalen“ Zeiten, in denen es für arbeitswillige und gesunde Basis-Qualifizierte in Deutschland kaum Arbeitslosigkeit gibt, der arbeitsame und engagierte Bürger ein anständiges Einkommen sowie persönliches Lebensglück erzielen kann, von dem er und seine Familie die Grundbedürfnisse (Wohnen, Energiekosten, Ernährung, Bekleidung, Freizeit/Unterhaltung/Reisen, sportliche und gesellschaftliche Aktivitäten u.ä.) sowie einen darüber hinaus individuell unterschiedlich gestalteten Konsum realisieren kann, erträgt der Bürger die „politische Klasse“ mehr schlecht als recht. Es ist gewissermaßen ein „notwendiges Übel“. Und bis vor wenigen Jahren musste man sich auch gar nicht so detailliert mit „Politik“ beschäftigen – alles „lief“ ja irgendwie. Die Basis-Bedürfnisse und selbst ein gewisser Luxus schienen gewissermaßen „garantiert“ und wurden als selbstverständlich empfunden. Das hat sich mittlerweile grundlegend geändert.
Nach der Euphorie der Wiedervereinigung Deutschlands und dem gemeinsamen Verarbeiten der entstandenen Lasten durch den ehemaligen angeblich „sozialistischen “ Staat DDR (die Bürger im Westen bezahlten viele Euro-Milliarden an Transfers, die Bürger im Osten bezahlten mit gebrochenen Biografien, Arbeitslosigkeit und Identitätsverlust) schien es in Deutschland um die Jahrtausendwende tatsächlich aufwärts zu gehen. In Ost und West. Das Land schien auch langsam aber stetig zusammen zu wachsen. So dachte der Durchschnittspolitiker in Ost und vor allem West. Doch schon um das Jahr 2000 drohte bereits neues Ungemach: Am Horizont tauchte der – in diesen Tagen sein 20-jähriges „Jubiläum“ feiernde – Euro als vermeintlich heilsbringende „europäische Gemeinschaftswährung“ auf. Deutschland zahlte damit seinen politischen Preis der friedlichen Einheit – vor allem zugunsten der Franzosen. Und zulasten der deutschen Sparer und Anleger, die nunmehr seit vielen Jahren über die Niedrig- und Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) die südeuropäischen Schuldnerstaaten finanzieren und dabei selbst kalt enteignet werden. Und sollten die politischen Phantasien der Politiker-Kaste hinsichtlich einer dauerhaften „Transfer-Union“ aufgehen, wird Deutschland für immer der Zahlmeister Europas sein – jedenfalls solange dies noch wirtschaftlich möglich ist.
Das Märchen vom „friedenstiftenden Euro“ und der „glückseligmachenden EU“ ist ebenfalls seit vielen Jahren sichtlich ausgeträumt – zumindest für unideologische Bürger mit gesundem Menschenverstand. Das ständige politische Mantra, der wirtschaftliche Wohlstand Deutschlands hinge an Euro und EU, lässt sich relativ leicht widerlegen: Die positiven Absatzzahlen der deutschen Industrie in andere EU-Staaten finden sich in hohem Masse und mit immer stärkerer Ausprägung in den sog. „TARGET-Salden“ wieder. Es handelt sich demnach um einen „Schein-Wohlstand“, eine Prosperität auf Pump. Griechenland, Italien, Spanien und viele andere dürfen über die „TARGET-Salden“ faktisch unbegrenzt in Deutschland „anschreiben lassen“ – jeder aus der Gastronomie weiss, dass dies auf Dauer nicht funktioniert. Und dass somit immer höhere Forderungen gegenüber Drittstaaten innerhalb der EU aufgebaut werden, die niemals von diesen Schuldnerstaaten werden bezahlt werden können. Ein Wirtschaftswachstum in Deutschland auf Pump, unterstützt mit einem billigen Buchhaltungstrick.
Die „Vergrünung“ der deutschen Politik sorgte zudem seit vielen Jahren für eine mehr oder weniger geplante „Energie-Wende“, die sich wohl nach dem „Pandemie-Schauspiel“ zum nächsten Super-Gau unter dem Stichwort „Klimawandel“ bzw. „Transformation der Wirtschaft“ für den deutschen Bürger entwickeln dürfte (zum Jahresende 2021 wurden weitere Atomkraftwerke abgeschaltet, während weltweit in Atomenergie der neusten Generation investiert wird und die „erneuerbaren Energien“ den stetig zunehmenden Energiebedarf in Deutschland nicht werden kompensieren können). Eine zusätzlich künstlich verteuerte Energie (insbesondere Strom und Gas) wird die Bürger im Neuen Jahr 2022 „beglücken“ – man sollte die ersten Abrechnungen der Energieversorger für 2020 neugierig erwarten. Wie lange darüber hinaus etwa die Netzstabilität der Stromnetze deutschlandweit noch gewährleistet werden kann und wann immer mal – wie in vielen Entwicklungsländern Afrikas oder Südamerikas- das Licht ausgeht, muss abgewartet werden.
Und diesen nur beispielhaft und keinesfalls vollständigen Beispielen für Politik- und damit Staatsversagen kommt seit 2021 der „Brandbeschleuniger“ aus dem Umfeld einer verfehlten EZB-Geldpolitik hinzu, der den „normalen Bürger“ in immer größerer Zahl in den Protest auf der Straße treibt und vor allem künftig treiben wird: Die Inflation (Geldentwertung, Preissteigerung). Noch hat der Euro-Raum oder Deutschland nicht die Inflationswerte wie derzeit die Türkei – aber man kann dort sehr gut beobachten, was bereits Alltag ist und was auch hierzulande durchaus drohen könnte: Durch massiv gestiegene Preise (statistisch ausgewiesen wurde in der Türkei im November 2021 eine monatliche (!) Preissteigerung von 21,31%, die tatsächlichen Werte liegen nach Aussagen einiger Ökonomen bereits bei ca. 80%!) ist es den Bürgern kaum noch möglich, alle Grundnahrungsmittel kaufen zu können (sofern sie überhaupt verfügbar sind). Insbesondere Fleisch – das die Grünen wie auch „Energie“ oder „Benzin“ ohnehin in Deutschland noch weiter deutlich verteuern wollen – oder Obst wird zum Luxus-Gut. Äpfel, Tomaten o.ä. werden in der Türkei schon nicht mehr nach nach Masse (Gewicht), sondern pro Stück bepreist. Insbesondere den Älteren kommen dabei üble Zeiten der Weltwirtschaftskrise in den Sinn, die durch den Börsencrash am 24. Oktober 1929 ausgelöst wurde und immerhin bis 1932 andauerte – mit erheblichen Auswirkungen für die Gesellschaft und die Politik.
Und wie in der „Deep Depression“ könnte – wenn man der „Österreichischen Schule“ der Wirtschaftswissenschaften mit ihren bekannten Vertretern wie Friedrich Hayek oder Lawrence H. White folgen will – der Auslöser der Inflation in Deutschland durch die verfehlte EZB-Geldpolitik und damit einer künstlichen Fehlallokation des Kapitals an den Kapitalmärkten ausgelöst werden. Und hinzu kommt mit der sog. „Corona-Pandemie“ die Gefahr einer „Stagflation“ (wirtschaftliche Stagnation bei gleichzeitiger Geldentwertung), wie sie der renommierte Ökonom Hans-Werner Sinn, ehemaliger Chef des IFO-Instituts, beschreibt: Bei dysfunktionalen oder sogar ausgefallenen Lieferketten in den Pandemie-Zeiten trifft eine vorhandene hohe Geld-Nachfrage auf ein stagnierendes und sogar abnehmendes Güter-Angebot. Die Folge: Steigende Preise. Und wenn die auf vielen Giro- und Sparkonten noch gebunkerten Geldwerte der Deutschen demnächst aufgrund bereits gestiegener Preise in den Konsum laufen, droht sogar eine galoppierende Inflation. Na dann: Prost Mahlzeit.
Zurück zu den „Spaziergängen“: Alle beschrieben Risiken, Fehlentwicklungen und Probleme kommen mittlerweile konkret beim Bürger im Geldbeutel an. Steigende Immobilienpreise, Mieten und Nebenkosten, kaum mehr verfügbarer preislich angemessener Wohnraum bei Umzug (vor allem in den Städten und Ballungsräumen, selbst für Doppelverdiener), Preissprung beim täglichen Einkauf, Verteuerung der Spritpreise u.ä. lassen sich politisch nicht mehr verdecken oder lapidar wegdiskutieren. Obwohl der neue politische „Sprechautomat“, Bundeskanzler Olaf Scholz, in seiner untergrundartigen Neujahrsansprache von „Solidarität“ und „Gemeinschaft“ fabuliert und den „Umbau“ des Landes als etwas Schönes und Glückseligmachendes darstellt, erleben die Bürger in den „Pandemie-Zeiten“ eine ganz andere Realität: Neben Inflation und drohendem Jobverlust vor allem Freiheitseinschränkungen und eine von der Politik instrumentalisierte Polizei, die gegen „Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung“ rigider und vor allem gewalttätiger vorgeht als bei Drogenhändlern, Mördern, Vergewaltigern, Kinderschändern oder Menschenschleusern. Spontane „Standgerichte“ mit hohen Strafen inklusive.
Neben einer durchaus auch wissenschaftlich berechtigten „Impf-Skepsis“ und dem Drang nach Freiheit könnten die „Montagsspaziergänge“ demnächst noch von weiteren Bürgern Zulauf erhalten: Die sog. „Geimpften“, die im Vertrauen auf die Politik und deren Versprechungen schlichtweg die Injektion empfangen haben, um gesellschaftlich „Ruhe zu haben“ und wieder in Freiheit leben zu können. Diese nicht unwesentliche Anzahl von Bürgern fühlt sich mittlerweile offen vom Staat und den Regierenden verarscht: Denn immer deutlicher wird, dass der sog. „Impfstoff“ zwar zuverlässig Nebenwirkungen erzeugt, hinsichtlich seiner „Schutzwirkung“ allerdings immer weniger hält was die Politik verspricht. „Dritt-Impfung“ (Boostern) und dann möglichst alle drei Monate wieder an die Nadel – selbst der auch in Regierungskreisen (noch) geachtete Virologe aus Bonn, Prof. Dr. Henryk Streeck, gibt öffentlich zum Besten, dass bei permanentem Nachimpfen die vorhandenen „Impfstoffe nicht gut“ sind (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Zwei-Booster-pro-Jahr-hiesse-Impfstoff-ist-nicht-gut-article23015759.html). Warum dann also Risiken bei der körperlichen Unversehrtheit in Kauf nehmen? Wie soll vor diesem Hintergrund eine „allgemeine Impflicht“ überhaupt verfassungsmäßig sein?
Das „Spaziergang-Phänomen“ könnte sich vor dem beschriebenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Szenario demnach sprunghaft und dynamisch flächendeckend ausbreiten. Und damit sogar einen politischen Flächenbrand auslösen, der für die Regierenden nicht mehr kalkulierbar und vor allem aufgrund der bundesweit mittlerweile hunderten „Spaziergängen“ schon jetzt kaum noch durch den Staat beherrschbar ist – einer kaputt gesparten Polizei sei Dank. Und dieses Risiko sehen die Machthabenden bereits und haben reagiert: Übermotivierte Polizei-Beamte verprügeln friedliche und wehrlose Rentner mit Rollatoren bei „Spaziergängen“, verhaften ältere Frauen, kesseln Bürger ein und schikanieren sie und besprühen Kinder mit Pfefferspray. Ob das das Vertrauen in den Staat verfestigt?
Aber der „Bundessprechautomat“ Olaf Scholz sieht bekanntlich weder Probleme noch eine Spaltung der Gesellschaft – er ruft dann doch viel lieber aus „Solidarität“ zum „Impfen“ auf. Und provoziert die genervten Bürger damit noch mehr. Und wie man hört, wollen auch die Innenminister der Länder und des Bundes die Zügel gegen die freiheitsliebenden Untertanen anziehen: Höhere und härtere Strafen für „Spaziergänger“, Sofort-Aburteilungen, am besten noch Freiheitsstrafen. Und künftig werden dann Reiterstaffeln und das SEK gegen Rentner und Familien eingesetzt? Es ist fraglich, wie lange das noch anständige Polizisten mitmachen werden und wie die Bürger auf „ihre“ Regierung reagieren werden? Der wahre Kriminelle reibt sich jedenfalls verwundert die Augen und schüttelt ungläubig den Kopf.
Voraussetzung für einen Erfolg der „Montagsspaziergänge“ ist allerdings die strikte Überparteilichkeit der Bewegung, eine Bewegung getragen von der Basis „aus dem Volk heraus“. Mit dezentraler, eigenständiger, lokaler Organisation, seriösen Verantwortlichen, regelmäßigen Terminen und professioneller Kommunikation (ob es der Regierung wohl gelingt, Telegram als Kommunikationsmedium „abzuschalten“?). Und damit kommen wir zum größten Risiko des Scheiterns der „Spaziergänge“: Insbesondere in den westlichen Bundesländern masst sich eine politisch immer bedeutungslosere und in den westlichen Landesparlamenten wie auch dem Deutschen Bundestag wenig erfolgreiche „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit ihrer rechtsradikalen Pöbel- und Proleten-Jugend-Truppe „Junge Alternative“ (JA) an, die aufkommenden Bürgerproteste dreist zu kapern und für sich zu vereinnahmen. Kein Wunder, ist man selbst aufgrund mangelnder Mobilisierungskapazität und der teilweise problematischen, überwiegend inkompetenten und leistungsarmen Akteuren (Funktionäre, Mandatsträger) nicht selbst in der Lage, beim Bürger erfolgreich durchzudringen und entsprechende Protestbewegungen in der Breite eigenständig auszulösen. Diese Chance hat die „AfD-West“ wohl endgültig verspielt.
Ein besonders abschreckendes Beispiel für die Bürger (= Wähler) liefert derzeit – wieder einmal – der AfD-„Versager-Landesverband“ NRW ab: Der parteiintern als „Zwergen-General“ bezeichnete Ex-Oberst Rüdiger Lucassen bewirbt öffentlich seine Teilnahme an der aktuellen Bürgerversammlung in Düsseldorf mit dem Tenor (kein Zitat!): „Ich und 1.000 Leute beim Bürgerprotest“ – so als ob man es Lucassen zu verdanken hätte, dass in Düsseldorf mehrere tausend Teilnehmer protestiert hatten, er gewissermassen alle seine Verwandten, Freunde und Bekannten mitgebracht hätte. Dazu dann auch reichlich Bildmaterial und Video-Clips der „Pöbel-Truppe“ JA-NRW, die ebenfalls den Eindruck vermitteln will, dass sie dort etwas ganz Großes geleistet hätte. Außer der eigenen (bezahlten) Claquer-Blase glauben diese schon hilflosen Versuche, etwas von Bedeutung und Wichtigkeit auszustrahlen, aber die „Normalbürger“ schon längst nicht mehr. Der Wähler hat in den vergangenen fünf Jahren zur Kenntnis genommen, dass die AfD-NRW den hohen Erwartungen und Bürger-Hoffnungen sowohl im Düsseldorfer Landtag als auch mit ihrer nicht wahrnehmbaren „Landesgruppe“ im Deutschen Bundestag nicht annähernd entsprechen konnte. Gleichzeitig bilden sich zur bevorstehenden Landtagswahl in NRW 2022 politische Alternativangebote wie etwa „dieBasis“, deren Vertreter bei manchen „Spaziergängen“ selbst als Organisatoren fungieren, oder ggf. auch die „Freiheitliche Alternative Deutschland“ (FAD). Und die AfD-NRW verkennt, dass ihre einstmals starke Wählerbasis – das tatsächlich konservative und bürgerliche Protest-Milieu – abrupt neue Hoffnungswerte finden könnte. Und sie nur noch von den Erfolgen der Ostverbände profitiert sowie aufgrund der relativ starken „Marke“ mit entsprechender bundesweiten Bekanntheit überhaupt noch Wähler bekommt.
Wenn aber Versammlungs-Flops und PR-Gaus wie unlängst in Dortmund am 30.11.2021 (https://abakusdotnews.wordpress.com/2021/12/01/afd-nrw-helferich-veranstaltung-in-dortmund-endet-in-gewalt-rechtsradikale-verhaftet/) produziert werden und ansonsten keinerlei politische Leistungsfähigkeit für den Wähler erkennbar ist und im Gegensatz dazu andere politische Angebote eine echte konkrete und vor allem aktive „Alternative“ für Protest-Wähler darstellt: Wer sollte eine inhaltsleere, erfolg- und konturlose sowie personell abschreckende AfD-NRW bei den Landtagswahlen – abgesehen von rechtsradikalem und rechtsextremistischem Pöbel und verstörten bildungsfernen Proleten – überhaupt noch wählen? Und reichen diese Restwähler im Mai 2022 dann noch für 5%?
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