Die AfD beklagt in den Westverbänden – zu Recht – aktuell einen mittlerweile erbärmlichen Zustand: Zerstritten, in weiten Teilen politikunfähig bzw. -unwillig und vor allem mit einem dramatischen Mitgliederschwund ist in NRW, Bayern, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein der Niedergang der Partei derzeit förmlich mit Händen zu greifen. Alle Westverbände werden von den Demoskopen derzeit im mittleren bzw. unteren einstelligen Prozentbereich gesehen. Die letzten Wahlergebnisse waren für die ehemals im Deutschen Bundestag größte Oppositionspartei geradezu beschämend. Wenn das insgesamt kein Alarmsignal ist – da sollten auf Bundes- und Landesebene jetzt sämtliche roten Warnlampen angehen! Und alle aktuell in der Verantwortung stehenden Landesvorstände in den Westverbänden sollten sich die berechtigte Frage stellen, warum sie in den letzten Monaten und Jahren dermassen versagt haben. Bisher zog lediglich ein Vorstand in Schleswig-Holstein die richtigen Konsequenzen – und trat von seinem Amt zurück.
Auch im einstmals starken Landesverband Baden-Württemberg (Landtagswahl 2016: 15,1%, Landtagswahl 2021: 9,7%, Bundestagswahl 2021: 9,6%) ist dieser Abwärtstrend nicht nur im dramatisch abnehmenden Wählerzuspruch klar erkennbar: Von fast 5.000 Mitgliedern sind aufgrund des beklagenswerten Zustands des Verbands mittlerweile nur noch gut 3.500 in der AfD verblieben, viele aktive, engagierte und vor allem auch kompetente Unterstützer haben die Partei in den letzten Monaten verlassen. Geblieben ist lediglich die bekannte „Beutegemeinschaft“ der vermeintlich „Bürgerlichen“, die sich aus purem Machthunger verzweifelt an ihre Stühle klammert. Zum Nachteil der Partei, ihrer Mitglieder und zum Schaden für Deutschland. Auch der aktuelle Landesvorstand in Baden-Württemberg unter Alice Weidel, Martin Hess, Marc Jongen und Markus Frohnmaier ist bei dieser negativen Entwicklung eindeutig Teil des Problems und in hohem Masse verantwortlich für den dramatischen Abstieg. Konsequenzen? Keine! Im Gegenteil – man redet die Situation schön und will den Verzwergungskurs der AfD in Baden-Württemberg offenbar unverändert fortsetzen. Ob das die Mitglieder ebenso sehen?
Am kommenden Wochenende (02./03.07.2022) soll sich das nach einer nunmehr vorliegenden gerichtlichen Eilentscheidung endlich ändern: In Stuttgart wird im Rahmen eines Landesparteitages endlich ein neuer Landesvorstand gewählt. Und ein konsequenter Neubeginn bzw. entschlossener Neustart ist in Baden-Württemberg dringend erforderlich, denn die bisherige AfD-Landesführung, die für den eingangs geschilderten Zustand massgeblich verantwortlich ist, hat erkennbar abgewirtschaftet. Keine politischen Inhalte, Verhinderung einer Mitglieder-Vernetzung, miserable Kommunikation nach innen und außen, mehrfache Absage von Parteitagen, eine unprofessionell durchgeführte Bundestagslisten-Briefwahl, schlechtes Wähler-Image – es wird höchste Zeit, dass sich die eklatanten Missstände in der AfD Baden-Württemberg signifikant ändern. Auch für den bevorstehenden Parteitag wurde erst kurzfristig das „Antragsbuch“ an die Mitglieder verschickt – wenige Tage vor dem Parteitag! Und das Beste: Die besonders brisanten Anträge der Parteibasis, die auf die Nichtleistung und das Versagen der Landesführung eingehen, sind im „Antragsbuch“ erst gar nicht zu finden? Absicht? Zufall? Dummheit? Wahrscheinlich eine Mischung aus allem. Um es klar zu sagen: Hess, Jongen, Frohnmaier & Co. sind eindeutig Teil des Problems!
Alice Weidel, die noch vor wenigen Tagen in Riesa gemeinsam mit Tino Chrupalla trotz ihrer Verstrickungen in die illegalen Parteispenden, einem erheblichen von ihr verursachten finanziellen Schaden für die Partei und anderer Ungereimtheiten erneut zur Bundessprecherin der AfD gewählt wurde, wird in Stuttgart glücklicherweise nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Beim überraschend ebenfalls in den Bundesvorstand gewählten Marc Jongen ist dies allerdings nicht der Fall – er fühlt sich demnach weiterhin berufen, neben seinem Mandat auch noch Ämter in Bund und Land ausfüllen zu können. Diese „Ämterhäufung“, gegen die sich die AfD ursprünglich einmal ausgesprochen hatte, ist in der angeblich „bürgerlichen Beutegemeinschaft“ bemerkenswert. Im Ergebnis wird von den jeweiligen Personen weder das Mandat seriös abgebildet, noch kann man in den aus machtpolitischem Kalkül angehäuften Ämtern irgendetwas Vernünftiges bewegen. Das Resultat ist im Niedergang des Landesverbands Baden-Württemberg zu „bewundern“.
Weidel und ihr „Versager-Team“ besitzt in Baden-Württemberg seit geraumer Zeit immer weniger Zustimmung, ihre Wiederwahl wäre wohl akut gefährdet gewesen – daher der Rückzieher. Sie wird dort allerdings viel „verbrannte Erde“ und ein Organisationschaos hinterlassen. Weidel´s längst überfälliger Rückzug ist die gute Nachricht. Die schlechte: Ihr kontur- und strategieloser Handlanger Martin Hess, ein weitestgehend apolitischer Polizist und damit dem „Mässigungsgebot“ der Beamten unterworfener „Staatsbüttel“, möchte ebenso wie der grobschlächtige Frohnmaier (Sympathisant der radikalen und extremistischen „German Defense League“) und Marc Jongen mit einem chaotischen und erfolglosen „Weiter so!-Kurs“ den eingeleiteten Niedergang des derzeit politisch orientierungslosen Landesverbands offenbar fortsetzen. Werden die Mitglieder sehenden Auges in den Untergang des Landesverbands laufen? Was große Teile der Parteibasis denken, zeigt das unten stehende Video.
Aber es gibt zum Glück eine Alternative: Der aktive und eloquente Dirk Spaniel (MdB) hat für den Landesvorsitz bereits seinen Hut ebenfalls in den Ring geworfen und wird gemeinsam mit einem neuen, engagierten und motivierten Team, das die gesamte Breite der Partei und vor allem die Parteibasis abdeckt, in Stuttgart gegen den Polizisten Hess antreten, der lediglich nur einen Teil der angeblich „Bürgerlichen“ in Baden-Württemberg anspricht. Spaniel hat in Stuttgart gewissermassen ein „Heimspiel“, wurde er doch von allen Mitgliedern seines Kreisverbands und von allen „Lagern“ bei seiner letzten Wahl zum Kreissprecher einstimmig aufgrund seiner hervorragenden politischen und organisatorischen Arbeit unterstützt. Ein Umstand, der neben seiner Fachkompetenz vor allem auf seine ausgeprägte Integrationsfähigkeit und ein hohes Mass an Empathie zurückzuführen ist. Dirk Spaniel spricht nicht nur von „Einigkeit“, er beweist sie auch konkret – im Gegensatz zu Hess. Und zudem ist Spaniel auch entgegen der schäbigen (aber durchaus typischen) Verleumdungs- und Diskreditierungspropaganda der „Weidel-Hess-Claqueure“ kein reiner „Flügel-Mann“ oder „böser Rechter“, sondern vor allem eine sachpolitisch und inhaltlich getriebene Führungspersönlichkeit: Konservativ-patriotisch, erfolgs- und werte-orientiert, aber auch – etwa in der Wirtschaftspolitik – durchaus mit liberalen Elementen. Ein idealer Kandidat und Ur-AfDler im Gegensatz zu Hess, der in der Lage sein wird, glaubwürdig und seriös die gesamte Partei zu repräsentieren. Und vor allem entspricht er vom persönlichen und beruflichen Hintergrund tatsächlich dem hohen qualitativen Anspruch, der in Baden-Württemberg an einen Landessprecher zu stellen ist.
Somit erhält der Landesverband Baden-Württemberg am kommenden Wochenende in Stuttgart die Chance, unter einer neuen Führung von Dirk Spaniel endlich wieder erfolgreich durchzustarten und den dringend erforderlichen Neubeginn bzw. die Trendwende einzuleiten. 2024 stehen bereits die Kommunalwahlen sowie die Europawahlen, 2025 die nächsten Bundestagswahlen und schließlich 2026 die Landtagswahlen in Baden-Württemberg an. Genug Zeit für Spaniel und sein Team, endlich mit klaren politischen Aussagen, einer professionellen Führung, einer schlagkräftigen Organisation und nicht zuletzt mit einer dringend erforderlichen Motivation der Mitgliederbasis sowie konzeptionellen Optimierungen den ehemaligen Vorzeige-Landesverband wieder an frühere Erfolge und damit zweistellige Wahlergebnisse heranzuführen. Und vor allem muss es eine tiefergehende Analyse geben, warum es Weidel-Hess-Jongen-Frohnmaier „gelungen“ ist, immer mehr Mitglieder und Wähler in Baden-Württemberg zu verlieren und den Landesverband derart erschreckend abzuwirtschaften (auf die detaillierten Ziele von Dirk Spaniel verweist das untenstehende Video).
Während sich Opportunist Hess derzeit mit anderen Verlierern wie Beatrix von Storch unverständlicherweise selbst beweihräuchert (siehe Bild), werden innerhalb des Landesverbands Flyer verteilt (Wer hat eigentlich den Druck finanziert? Kam etwa wieder Geld aus der Schweiz oder von anderen dubiosen Financiers?), die den gescheiterten Hess und sein „Team“ bei den Mitgliedern anpreisen (s.u.). Vor allem die dreiste Lüge „wir wollen die gute Arbeit des amtierenden Landesvorstands fortsetzen“ muss den leidgeprüften Mitgliedern wie Hohn in den Ohren klingen. Auch die vollmundigen Versprechungen der bisherigen „Versager“ sind schlicht und ergreifend eine Frechheit. Werden sich die Mitglieder von „Politik-Darsteller“ Hess und seinem einseitig zusammengestellten „Hess-Team“ etwa weiterhin mit Worthülsen und plumper Rhetorik an der Nase herumführen lassen?
Spaniel, der sich 2019 gegen Hess bereits einmal in Heidenheim deutlich und erfolgreich durchsetzen konnte, ist für den AfD-Landesverband in der aktuellen Situation ein wahrer Glücksfall. Mit seinem alle Strömungen der Partei integrierenden Team kann es gelingen, die dringend erforderliche Trendwende in Einigkeit gemeinsam zu schaffen. Hess ist mit seinem einseitigen, spalterischen und leistungsfernen „Beutegemeinschaft“-Team nicht erst seit Riesa innerhalb der Partei sowie beim Wähler ein Auslaufmodell. Das Schicksal der AfD in Baden-Württemberg liegt nunmehr am kommenden Wochenende in Stuttgart verantwortungsvoll in den Händen der Mitglieder!



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