#AFD BADEN-WÜRTTEMBERG: BLANKES #CHAOS IM #WEIDEL-#HESS-LANDESVORSTAND – #LANDESPARTEITAG AM 02./03.07.2022 KURZFRISTIG ABGESAGT!

Von: Landesvorstand <geschaeftsstelle@afd-bw.de>
Datum: 30.06.2022 13:58
Betreff: Wichtige Info: Landesparteitag wird auf den 16./17.07.2022 in die Messe Stuttgart verlegt!
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Sehr geehrter Herr Xxxxxxxxxxxx,

wir müssen Ihnen heute mitteilen, dass der geplante Landesparteitag am 02. und 3. Juli 2022aufgrund eines demokratiefeindlichen Aktes des Eigentümers der Carl Benz Arena nicht stattfinden kann und deshalb am 16. und 17. Juli durchgeführt werden muss.

Wie Sie wissen, hat der Landesvorstand alles unternommen, um die Abhaltung des Landesparteitages in der Carl-Benz-Arena am Wochenende durchzusetzen. Gegen eine illegale Kündigung haben wir uns diese Woche erfolgreich vor dem Landgericht zur Wehr gesetzt und eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Doch nun wurden wir erneut auf unfassbare und besonders perfide Weise an der Durchführung unseres Parteitages gehindert: Der Eigentümer der Carl-Benz-Arena, die Carl Benz Center Objekt GmbH & Co. KG, hat seinerseits dem Betreiber der Carl-Benz-Halle, der Carl Benz Arena Betriebs GmbH, also unserem Vermieter, außerordentlich gekündigt. Ja, Sie lesen richtig: Unser Vermieter, mit dem wir den Vertrag über die Nutzung der Halle abgeschlossen hatten und den wir unsererseits gerichtlich dazu gezwungen haben, sich an diesen Vertrag zu halten – dieser Vermieter ist jetzt seinerseits vor die Tür gesetzt worden! Das Kündigungsschreiben des Eigentümers liegt uns vor und die Carl-Benz-Arena musste bereits bis gestern vom Vermieter geräumt werden.

Der Eigentümer will offenbar um jeden Preis verhindern, dass wir unseren Landesparteitag am Wochenende durchführen und ist dafür sogar bereit, die vermietende Betreibergesellschaft rauszuschmeißen. Das ist ein außergewöhnlicher Vorgang, der zeigt, was für ein völlig verrücktes politisches Klima in unserem Land herrscht.

Nach Beratung mit unseren Juristen sind die rechtlichen und vor allem zeitlichen Erfolgsaussichten, gegen den Eigentümer der Carl-Benz-Arena erfolgreich gerichtlich vorzugehen, zu gering, um eine Durchführung des Landesparteitages am Wochenende zu gewährleisten. Deshalb müssen wir den Landesparteitag absagen – auch, um zu verhindern, dass Mitglieder am Wochenende vergeblich anreisen und vor verschlossenen Türen stehen.

Umso erfreulicher ist es, dass nach intensiven Verhandlungen, welche soeben (13:39 Uhr) zu einem erfolgreichen Abschluss geführt wurden, ein Vertrag mit der Landesmesse Stuttgart GmbH für die Durchführung eines Landesparteitags am 16./17.07.2022 geschlossen und eine Vereinbarung mit der Carl Benz Arena Betriebs GmbH zur Übernahme der Mehrkosten getroffen werden konnte.

Wir werden Sie heute noch schriftlich, mit verkürzter Ladungsfrist, für den 16./17.07.2022 zu einem ordentlichen Landesparteitag in die Messe Stuttgart einladen.

Wir alle sind jetzt dringend aufgefordert, am 16. und 17. Juli am Parteitag teilzunehmen, um ein klares und deutliches Signal an alle Demokratiefeinde in unserem Land zu senden, die meinen, den Parteitag der AfD verhindern zu können: Die einzige politische Stimme der Vernunft in unserem Land lässt sich nicht aufhalten. Unser Parteitag findet statt!

Mit den besten Grüßen,
Ihr Landesvorstand

Dr. Alice Weidel (Landesvorsitzende)
Martin Hess (Stv. Landesvorsitzender)
Dr. Marc Jongen (Stv. Landesvorsitzender)
Markus Frohnmaier (Stv. Landesvorsitzender)
Hans-Peter Hörner (Schatzmeister)
Hannes Ernst (Stv. Schatzmeister)
Marc Bernhard (Beisitzer)
Dr. Rainer Balzer (Beisitzer)
Dr.-Ing. Volker Kek (Beisitzer)
Stephan Köthe (Beisitzer)

AfD Baden-Württemberg
Postfach 70 05 46
70574 Stuttgart

Tel : +49 (0) 711 72 60 54 00
Fax: +49 (0) 711 72 60 54 25
geschaeftsstelle@afd-bw.de
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Von: Landesvorstand <geschaeftsstelle@afd-bw.de>
Datum: 30.06.2022 23:14
Betreff: Zur Info: Außerordentliche fristlose Kündigung der Carl Benz Arena Betriebs GmbH
An:
Cc:

Sehr geehrter Herr Xxxxxxxxxxxx,

in Ergänzung zu unserer E-Mail vom heutigen Tage übermitteln wir Ihnen im Anhang das Schreiben des Rechtsanwalt der Betreibergesellschaft, Herrn Nowroth, in welchem uns die fristlose außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses vom Hauptvermieter übermittelt wurde.

Mit den besten Grüßen,
Ihr Landesvorstand

AfD Baden-Württemberg
Postfach 70 05 46
70574 Stuttgart

Tel : +49 (0) 711 72 60 54 00
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