Bereits seit Jahren werden kritische, alternative Medien daran gehindert, ihrer Arbeit im Sinne der demokratischen Pressefreiheit nachzugehen und vor allem auf Missstände und Probleme in Politik und Gesellschaft hinzuweisen. Während sich die öffentich-rechtlichen Medien sowie die überwiegende Mehrheit der großen privaten Presseverlage angesichts sinkender Auflagenzahlen und rückläufiger Reichweiten zunehmend darauf verlegt haben, regierungskritische Beiträge nahezu zu eliminieren und sich im Gegenteil zu klassischen „Staatsmedien“ entwicklen, die zudem finanziell noch vom Gutdünken der Regierenden abhängig sind, haben sich in den letzten Jahren nur wenige kritische Medien halten können.
Auch Abakus.News war bereits früh von Zensur und Einschränkungen in der Berichterstattung betroffen: Seit Gründung 2016 und kritischer Berichterstattung insbesondere über die Massenmigration illegaler Einwanderer nach Deutschland und den sukzessiven Demokratieabbau wurden in den Sozialen Medien wie Facebook und YouTube immer wieder Beiträge bzw. Videos – etwa über Migrantenkriminalität oder die Proteste gegen illegale Einwanderung von Armutsmigranten in die deutschen Sozialsysteme – gelöscht. Ebenso wurden die damaligen Verantwortlichen gesperrt – teilweise über Monate. Schließlich wurden die Betreiberkonten 2017 mit mehreren tausend Abonnenten bei Facebook und YouTube komplett gelöscht. Eine sehr unrühmliche Rolle bei den jeweiligen Sperrungen sowie der Einschränkung der Pressefreiheit von Abakus.News spielte zur damaligen Zeit auch die AfD in NRW, die immer wieder kritische Beiträge zu ihrem eigenem Fehlverhalten in den Sozialen Medien als angebliche „Hetze“ oder „Hassrede“ anzeigte, anwaltlich verfolgen liess und somit massgeblich zu den Sperrungen, Behinderung einer alternativen Berichterstattung und damit letztlich ebenfalls zur Einschränkung der Pressefreiheit in Deutschland beigetragen hat.
Die Wahrheit über diese „Placebo-Opposition“ – etwa rund um die finanziellen Unregelmäßigkeiten hinsichtlich illegaler Parteispenden – konnte die AfD NRW allerdings nicht unterdrücken. Einige Rechtsverstöße, die Abakus.News früh berichtete, wurden mittlerweile von der Bundestagsverwaltung geahndet. Auch die externe Steuerung dieser „Scheinalternative“ über externe Kapitalgeber, die Abakus.News als einer der ersten aufdeckte, ist mittlerweile durch andere Recherchenetzwerke bestätigt und in der Breite medial kommuniziert worden. Wieviel die angebliche „Oppositionspartei“ von der Pressefreiheit hält, wurde zudem mehr als deutlich, als die damaligen Vertreter von Abakus.News grundlos von einem Landesparteitag der AfD-NRW in Kalkar ausgeschlossen wurden. Nur als ergänzende Anmerkung: Selbst die CDU Deutschland hatte Abakus.News damals problemlos zu ihrem Bundesparteitag akkreditiert.
Zur Erhaltung der Demokratie und Transparenz von Politik und politischen Entscheidungsträgern und zur Bewertung politischer Akteure sind kritische Berichte von Journalisten sowie ein breites Meinungsspektrum unerlässlich. Vertreter wie Compact, PI-News, Journalistenwatch, Tichys Einblick, Vera Lengsfeld, Reitschuster oder die „Achse des Guten“ mit dem Publizisten Henryk M. Broder leisten – neben den vielen privaten Bloggern oder kleineren Verlagen – wichtige Beiträge für die Demokratie. Und für ein vollkommenes, erweitertes Bild der Realität in Deutschland.
Wir teilen sicherlich nicht jeden Inhalt der Beiträge in o.g. Medien – wir werden uns aber immer dafür einsetzen, dass es solche freien, unabhängigen Medien mit ggf. anderen Meinungen und Sichtweisen gibt. Daher ist es für uns unerträglich, wenn die Zensur die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland beschneidet, einengt oder gar vollständig unterdrückt. Wie wir erst jetzt erfahren (siehe Email) wurde der YouTube-Kanal des Publizisten Broder – die „Achse des Guten“ – unmittelbar vor Heilig Abend 2021 von YouTube gelöscht. Damit stellt dieses amerikanische Unternehmen – ebenso wie Facebook – unter Beweis, dass es von Demokratie, Meinungsvielfalt und Pressefreiheit wenig hält. YouTube masst sich an, die deutschen Grundrechte nach eigenem Gusto auszulegen. Und sich damit willfährig zum Instrument der Regierenden zu machen.
Gerade im Netz ist eine Meinungsvielfalt einfach, schnell und weltweit möglich – bei Regierungen ist dies immer eine unmittelbare Gefahr. Machtverlust, mangelnde „Gefolgschaft“, eine wahrnehmbare Opposition und das permanente kritische Hinterfragen von Entscheidungen und Ereignissen: Genau das braucht eine lebendige Demokratie!
Wir erklären uns daher ausdrücklich solidarisch mit Henryk M. Broder und fordern mit der Freischaltung der „Achse des Guten“ YouTube auf, sich nicht weiter undemokratisch gegen die Pressefreiheit zu richten!
Schluss mit der regierungshörigen Berichterstattung und einer totalitären Zensur!
Abakus.News 