Für einen „echten“ AfDler, der bereits vor der Gründung der #Partei an einer alternativen #Politik in der „#WA2013“ mitgearbeitet hat, ist das Thema „#Stiftung“ eigentlich ein Tabu-Thema: Die #AfD wollte sich vehement dafür einsetzen, dass das „#Stiftungsunwesen“ und das sinnlose „Verbrennen“ von hart verdienten #Steuergeldern ein Ende hat. Über #Stiftungen bereichern sich die #Altparteien- auf besonders unverschämte Art und Weise, „investieren“ dabei in überflüssige „politische Projekte“ und versorgen insbesondere abgehalfterte Ex-#Politiker der eigenen Partei - gewissermaßen stellen Stiftungen ein „Berufspolitiker-#Versorgungswerk“ in großem Stil dar. All das wollte die Ur-AfD nicht.
In den vergangenen Jahren hat sich allerdings in der AfD sehr viel verändert: Die einstmals in der Partei engagiert mitarbeitenden „Idealisten“ sind weitestgehend verschwunden - zu passiven Mitgliedern degeneriert, selbst ausgetreten oder ausgeschlossen worden - und auch von der ursprünglichen #Programmatik wird munter abgewichen. Im Falle der Stiftungen haben dann die vielen versorgungsorientierten Leistungslosen in Ämtern und Mandaten festgestellt, dass man über die Stiftung an Millionen Euro #Steuergelder kommen kann - und damit wächst die Gier.
Mit dem vorgeschobenen Argument der „#Waffengleichheit“ mit den Altparteien soll nunmehr auch bei der AfD-Stiftung Desiderius Erasmus (#DES) der Rubel rollen, ab 2021 könnten ca. 70 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Gelder, die man wohl besser in #Infrastruktur, #Schulen, #Kindergärten oder für die sozial Schwachen verwenden könnte.
Wie in der Partei auch entsteht derzeit in der Afd-nahen Stiftung Unruhe: Auch dort haben sich ausrangierte Ex-CDU-Kader installiert, die Vorsitzende Erika #Steinbach sympathisiert offen mit „#Spenden-#Meuthen“ und schließt sich seinem innerparteilichen „Kampf gegen Rechts“ an. Der in den Stiftungsvorstand berufene Erik #Lehnert, gleichzeitig Geschäftsführer des mittlerweile vom #Verfassungsschutz (#VS) beobachteten „#IfS“ (Institut für Staatspolitik, #Schnellroda), wurde bereits aus dem Führungsgremium entfernt. Auch die Stiftung soll für eine beabsichtigte CDU-#Koalition „aufgehübscht“ werden.
Die internen Kontroversen hatten kurzzeitig dazu geführt, dass Steinbach und der bisher bei Alice #Weidel anzusiedelnde Hans #Hausberger (Ex-#Republikaner-Umfeld) mit Rücktritt gedroht hatten. Das scheint allerdings mittlerweile wieder vom Tisch zu sein, der Konflikt selbst schwelt allerdings weiter.
Was für die Partei gilt, gilt ebenso für die DES: Solange Ex-Altparteiler mehrheitlich das Sagen haben und eine echte alternative Politik aktiv behindern, wird sich kein erstrebenswerter #Politikwechsel mit der AfD in Deutschland einstellen.
“Seit den Anfängen der AfD schlugen sich die parteiinternen #Machtkämpfe stets in den politischen Stiftungsprojekten nieder, von denen es viele konkurrierende gab. Denn als #Kaderschmiede kann die Stiftung die künftige Ausrichtung der Partei mitbestimmen. Sie hat diesen Einfluss, weil sie Millionenzuschüsse aus Steuergeldern beantragen kann. Sie schult künftiges Personal, kann als #Versorgungsposten für ausgeschiedene Parteifunktionäre dienen - so wie in anderen Parteien auch. Und so versuchten die Parteichefs in der Vergangenheit immer wieder, die Stiftung nach Gusto ihres Lagers auszurichten.
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Steinbach fasste diesen Anruf und weitere Äußerungen offenbar als Drohung auf. Sie soll sich darum zuletzt immer wieder intensiv mit Co-Parteichef Jörg Meuthen ausgetauscht haben, der das gegnerische Lager anführt, das zuletzt im Parteivorstand die Mehrheit hatte.
Meuthen soll Steinbach beruhigt haben, im Falle eines #Aberkennungsantrags auf dem nächsten Parteitag ein solches Szenario abzuwenden. In der Partei hält so mancher die Drohkulisse für schwach: Zu kompliziert wäre es, eine neue Stiftung aufzustellen. Von 2021 an könnten der DES Millionenzuschüsse aus dem #Bundeshaushalt zustehen, von denen andere Parteien mit ihren parteinahen Stiftungen bereits profitieren. Allerdings lehnen Teile der AfD diese #Geldtöpfe auch ideologisch grundsätzlich ab.“
Bildquelle: afd-Fraktion.nrw
Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-machtkampf-107.html
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