VOR DEM #AFD-#BUNDESPARTEITAG IN RIESA (17.06.-19.06.2022) LAUFEN SICH SCHON DIE ÜBLEN PARTEI-#ZERSETZER WARM – VON #STORCH HAT ERNEUT WAHLEN MANIPULIERT?

Mit den angeblich so „bürgerlichen“ Vertretern in der AfD gab es schon immer Stress, Zwietracht und Streit in der AfD. Und oft waren das genau diejenigen Politik-Darsteller, die die schlechtesten Wahlergebnisse zum ehemaligen Gesamterfolg der Partei beitragen konnten. Und die für Spendenskandale, finanzielle Unregelmäßigkeiten, Kandidaten- und Wahlmanipulationen, Rechtsbrüche und ähnliche Schweinereien standen. Aber traditionell die größte Klappe auf Parteitagen hatten. Und sich auch noch besonders „wichtig“ fühlen.

Viele davon sind Altparteien-Wracks, die als gescheiterte Existenzen und Glücksritter in der AfD endlich ihre Eigenversorgung gefunden haben, andere wurden offenbar gezielt vom Inlandsgeheimdienst in der AfD platziert, um permanenten Unfrieden zu stiften und den Erfolg der Partei zu limitieren. Und schliesslich gibt es zahlreiche Vertreter, die über ominöse externe Financiers protegiert eine ganz eigene Agenda verfolgen. Ein geradezu glänzendes Paradebeispiel für diese sog. „Bürgerlichen“ stellt der „Versager-Landesverband“ NRW dar.

Das mittlerweile in der AfD manifestierte Manipulations- und Korruptionsmodell der „Beutegemeinschaft“ (Stimmenkauf der Delegierten) sorgt sowohl auf Landesebene bei der Ämter- und Mandatsverteilung als auch auf Bundesebene immer wieder dafür, dass genau diese vermeintlich „bürgerlichen“ Erfolg- und Leistungslosen an relevante Stellen in der AfD „gewählt“ werden. Und wie ein Krebsgeschwür breitet sich dann der Einfluss dieser Parteischädlinge aus. Ein Gegenmittel bestand historisch immer wieder nur in einer kraftezährenden Eliminierung der jeweiligen „Köpfe“ (Lucke – Petry – Meuthen), wobei einer Hydra gleich sofort wieder potentielle Nachfolger „nachgeschoben“ wurden. Schlug man der angeblich „bürgerlichen Hydra“ einen Kopf ab, entstanden sofort mindestens zwei neue.

Dies würde für Riesa eigentlich zwingend bei den Bundesdelegierten einen „Lerneffekt“ auslösen müssen: Entweder macht die AfD mit einem allenfalls durchschnittlichen (Personal-)Mix ihrer Bundes-Repräsentanten weiter so – mit dem Ergebnis, der sich derzeit aufgrund der Parteizersetzer klar andeutende Niedergang der Partei setzt sich unvermittelt fort – oder es gibt endlich eine deutliche Zäsur mit klarer Positionierung der Partei. Entweder ein halbgares „bürgerliches“ Angebot in Anlehnung an die CDU mit der (vergeblichen) Hoffnung, irgendwann als kleiner Koalitionspartner und „Mehrheitsbeschaffer“ dienen und sich mit Brotkrümeln zufrieden geben zu dürfen oder klarer Kurs einer (fundamental-)oppositionellen „Alternative“. Und nur Letztgenanntes kann überhaupt Sinn machen.

Das würde aber für den Bundesparteitag in Riesa konsequenterweise bedeuten, dass man sich endlich mit ganzer Kraft gegen die „bürgerliche“ Zersetzung und damit gegen den schleichenden Niedergang der Partei entscheidet. Nicht das weitere „Einbinden“ der erkennbaren Parteizersetzer, Bremser und Zerstörer verspricht mittel- und langfristigen Erfolg und das Erschliessen eines Wählerpotentials von mindestens 30% plus, sondern das längst überfällige konsequente Aussortieren, das Eliminieren der Parteischädlinge müsste für Riesa eigentlich oberstes Gebot sein!

Und dieser konsequente „Reload“ würde konkret bedeuten, dass nachweislich politisch gescheiterte Parteivertreter (Schlecht- bzw. Nichtleistungen in Ämtern und Mandaten, unterdurchschnittliche Wahlergebnisse, Satzungs- und Rechtsbrüche, Abstimmungsverhalten gegen die Parteilinie in den Parlamenten mit den Altparteien u.ä.) keine Chance für ihre weitere Zersetzungsarbeit innerhalb des neu zu wählenden AfD-Bundesvorstand bekommen.

Auf diese „Negativliste“ müssen demnach insbesondere die sich (erneut bzw. erstmals) für den Bundesvorstand bewerbenden Beatrix von Storch, Nicolaus Fest, Norbert Kleinwächter, Kay Gottschalk, Carlo Clemens, Joana Cotar, Alexander Wolf, Joachim Paul, Joachim Kuhs, Jochen Haug und Sylvia Limmer. Diese Personen haben über Jahre der AfD auf unterschiedliche Art und Weise nachweislich massiv geschadet und haben sich für eine Führungsverantwortung – ganz gleich in welchem Gremium der Partei – nachhaltig disqualifiziert.

Besonders problematisch ist im Zusammenhang der Parteischädigung die „Gräfin von Oldenburg“ Beatrix von Storch, die von Beginn an im AfD-Bundesvorstand aus der zweiten Reihe die Strippen gezogen hat, zunächst im Lucke-, dann im Petry- und zuletzt im Meuthen-Team immer dafür gesorgt hat, dass die AfD zu keiner Zeit bundesweit das vorhandene politische Potential auf die Strasse bekommen hat und die selbst den AfD-Landesverband Berlin geradezu diktatorisch tyrannisiert und manipuliert hat. Ihre wichtigsten Helfershelfer bei der machtpolitischen Zersetzungs- und Zerstörungsarbeit waren einerseits in Berlin Georg Pazderski sowie Frank-Christian Hansel, bundesweit zählt z.b. der Ex-Radio-Moderator Leif-Erik Holm (Mecklenburg-Vorpommern) zu ihren getreuen Steigbügelhaltern.

Beatrix von Storch hatte immer schon das Ziel, mit der AfD als „bessere CDU“ eine weitere Altpartei aufzubauen, parallel zu ihren politischen Aktivitäten missbraucht die „Störchin“ die Partei ganz offensichtlich auch als „Business-Ansatz“ für ihre vielfältigen dubiosen Vereinsaktivitäten, die sie gemeinsam mit ihrem Mann betreibt. Parteiintern wird kolportiert, dass sie dazu auch fröhlich den EDV-Adressbestand der AfD benutzen soll. Viel schlimmer allerdings als diese potentielle „Datenschutzverletzung“ ist ihre völlig undemokratische und in Teilen ggf. rechtsfeindliche Gesinnung. Insbesondere bei „Wahlen“ zum Erhalt ihrer Macht hat von Storch schon immer mit allen Mitteln – insbesondere auch mit potentiellem Wahlbetrug – gearbeitet (https://www.tagesspiegel.de/berlin/manipulation-bei-der-alternative-fuer-deutschland-wahlbetrug-erschuettert-berliner-afd/12871834.html, https://www.n-tv.de/politik/Das-grosse-Schweigen-der-Berliner-AfD-article20116479.html, https://taz.de/Betrugsvorwuefe-gegen-Beatrix-von-Storch/!5813746/). Rechtsbruch und Wahlbetrug sollen für die „Störchin“ schon zum politischen Handwerk zu gehören – und sie ist als „Juristin“ offenbar Wiederholungstäterin.

Ihr aktueller Coup könnte ihr aber jetzt auf die Füsse fallen – wie auch z.B. bei notorischen Straftätern üblich hatte sie sich wohl bei den Manipulationen und Mauscheleien bei der Berliner Bundesdelegiertenwahl wieder sicher gefühlt. Aber vielleicht war genau dieser Wahlbetrug jetzt einer zu viel. Denn ein Urteil des Landesschiedsgerichts (hatte Abakus.News bereits publiziert: https://abakusnews.com/2022/06/14/afd-bundesparteitag-in-riesa-17-19-06-2022-viel-sinnlose-selbstbeschaftigung-und-ein-bisschen-zundstoff-antragsbuch/) wies von Storch Wahlbetrug nach, das Bundesschiedsgericht bestätigte diese Rechtsauffassung. Demnach können die Berliner Bundesdelegierten – und damit etwa 20 von 25 sichere „von Storch-Stimmen“ – in Riesa nicht teilnehmen und die „Störchin“ wählen. Und da für die „Gräfin“ jede Stimme zählt, wurde auch noch mit Verschwendung von Parteigeldern ein ordentliches Gericht bemüht. Aber auch das Landgericht Berlin bestätigte im Rahmen der „Einstweiligen Verfügung“ die Unrechtmässigkeit der Wahl.

Jetzt wird es im Sinne einer angeblichen „Rechtsstaatspartei“ völlig kurios: Nach drei juristischen Klatschen verlangt von Storch nunmehr völlig realitätsfremd, dass der AfD-Bundesvorstand gefälligst beschliessen soll, dass die (rechtswidrig!) „gewählten“ Berliner Bundesdelegierten doch noch in Riesa teilnehmen und für die „Störchin“ stimmen können. Das Parteiorgan soll sich also über die Judikative „per Beschluss“ hinwegsetzen – der totale Wahnsinn! Zum Glück liess sich der Bundesvorstand dann doch nicht von der „Störchin“ erpressen (siehe Beschluss unten). Dennoch zeigt die Vorgehensweise aber, wie „rechtsstaatlich“ Frau von Storch agiert. Es wird höchste Zeit, dass eine solche schädliche Person aus sämtlichen Führungsgremien entfernt wird!

Ein ähnlich kurioses Rechtsverständnis weist der in Riesa wohl als Bundessprecher gegen Tino Chrupalla antretende Norbert Kleinwächter auf. Zum entsprechenden Sachverhalt verweisen wir auf den unten abgebildeten – nicht anonymisierten – Antrag aus dem Antragsbuch. Und eine solche Person will in der AfD allen Ernstes für einen „Neuanfang“ stehen? Ein derartiger Politik-Darsteller (Lehrer und Schauspieler) soll der „Frontmann“ der AfD sein und die Partei zu neuen Erfolgen führen? Dann würde die Gesamtpartei zu einem lächerlichen „Karnevalsverein“ degenerieren – wie das im „Versager-Landesverband“ NRW bereits der Fall ist. Mit entsprechend schwachen Wahlergebnissen.

Nein, nachweisliche Politik-Versager wie Beatrix von Storch, Nicolaus Fest, Norbert Kleinwächter, Kay Gottschalk, Carlo Clemens, Joana Cotar, Alexander Wolf, Joachim Paul, Joachim Kuhs, Jochen Haug und Sylvia Limmer müssen in Riesa konsequent aussortiert werden – andernfalls werden die Wähler die AfD auf Sicht aus den Parlamenten aussortieren.